Berlin autofrei – direktdemokratische Transformation mit Handbremse?
Luise Rastemborski
Der Vortrag untersucht, welchen Handlungsspielraum direktdemokratische Instrumente für sozial-ökologische Transformation unter den Bedingungen der obligatorischen rechtlichen Zulässigkeitsprüfung durch Senat und Landesverfassungsgericht haben. Am Beispiel der Volksinitiative „Berlin autofrei“ wird gezeigt, wie direktdemokratische Vorhaben rechtlich eingebettet sind und inwiefern dieser rechtliche Rahmen demokratische Gestaltungsprozesse ermöglichen oder ihre transformative Wirkung begrenzen kann.
Rechtliche Transformationen
Museumsberg: Aula (Hans-Christiansen-Haus)